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Bouffier fordert polnische Solidarität bei Flüchtlingen

Volker Bouffier besucht als Bundesratspräsident Polen. Es geht um das Kriegsgedenken, Zusammenarbeit - und um die Einheit der EU angesichts der Welle von Flüchtlingen.
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) ist derzeit bezüglich der Flüchtlingsthematik zu Besuch in Polen.

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) ist derzeit bezüglich der Flüchtlingsthematik zu Besuch in Polen.

© Fredrik von Erichsen/Archiv

Warschau. Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat von Polen "europäische Solidarität" bei der Aufnahme von Flüchtlingen gefordert. Polen sei ein großer und wirtschaftlich erfolgreicher Staat in Europa und solle sich stärker engagieren, sagte Bouffier nach Angaben seines Sprechers am Donnerstag in Warschau. Er traf dort mit Senatspräsident Bogdan Borusewicz und Außenminister Grzegorz Schetyna zusammen.

Polen hat zwar vergangenes Jahr viele Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. Das Land wehrt sich aber wie andere EU-Staaten in Mittel- und Osteuropa gegen feste Aufnahmequoten in dem jetzigen Zustrom von Asylbewerbern. Polens Regierungschefin Eva Kopacz sagte am Donnerstag in Kattowitz (Katowice): "Wir müssen klar sagen, dass wir es nicht schaffen, Wirtschaftsmigranten aufzunehmen." Es könne keine "unkontrollierte Zahl von Einwanderern" geben. Am (morgigen) Freitag will die sogenannte Visegrad-Gruppe mit Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei in Prag ihre Position abstimmen.

Außenminister Schetyna verwies darauf, dass Polen 2000 Flüchtlinge aufnehmen wolle. Dazu kommen noch 200 christliche Syrer. Bouffier regte eine Konferenz der EU mit Jordanien, Libanon und den Staaten Nordafrikas über die Flüchtlingskrise an. Die EU sollte auch stärker in Flüchtlingslagern in Jordanien und im Libanon helfen, um Syrern die gefährtliche Reise nach Europa zu sparen.

Zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 70 Jahren legte der amtierende Bundesratspräsident Bouffier einen Kranz am Warschauer Denkmal des unbekannten Soldaten nieder.

dpa


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