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Wahlen

Beteiligung an Ausländerbeiratswahl gesunken

Der Vorsitzende des Ausländerbeirats hat den Rückgang der Wahlbeteiligung vorausgesehen. Denn Zuwanderer und Flüchtlinge haben die Zahl der Wahlberechtigten enorm steigen lassen. Aber längst nicht jeder wusste, worum es bei der Ausländerbeiratswahl eigentlich geht.
Hessen: Die Beteiligung an der Ausländerbeiratswahl ist zurückgegangen.

Hessen: Die Beteiligung an der Ausländerbeiratswahl ist zurückgegangen.

© F. Rumpenhorst/Archiv

Wiesbaden. Mehr Kandidaten und Wahlberechtigte, aber weniger Interesse: Die Beteiligung an der Ausländerbeiratswahl am Sonntag in Hessen ist gesunken. Etwas mehr als 6 Prozent der rund 620 000 Wahlberechtigten haben ihre Stimme abgegeben. Vor fünf Jahren waren es noch 8,2 Prozent, wie der Landesausländerbeirat AGAH am Montag nach vorläufigen Ergebnissen in Wiesbaden mitteilte.

Dabei habe es große regionale Unterschiede gegeben. Die höchste Beteiligung gab es in Kelsterbach mit 27,1 Prozent, gefolgt vom Neuling Dautphetal mit 24,4 Prozent und Wächtersbach mit 21,3 Prozent. Marburg, Rüsselsheim und Darmstadt hätten mehr Stimmen verzeichnet, Frankfurt und Gießen hielten die Zahl der abgegebenen Stimmen laut AGAH in etwa konstant. In Offenbach, Wiesbaden und Kassel gab es Einbrüche bei der Beteiligung.

"Die dramatisch gestiegene Zahl der Wahlberechtigten, vor allem durch Flüchtlinge, ließ offenbar kein besseres Ergebnis zu", sagte der AGAH-Vorsitzende Enis Gülegen. "Diese Wahl war nicht zu gewinnen!" Die Zahl der Wahlberechtigten sei um 28 Prozent gestiegen. "Diese neuen Wahlberechtigten waren in der kurzen Zeit einfach nicht zu erreichen, vielerorts wurde es den Kandidaten sogar untersagt, die Flüchtlinge überhaupt zu informieren."

Der Anteil der unzustellbaren Wahlbenachrichtigungskarten habe sich zudem im Vergleich zu 2010 mehr als verdoppelt. Diese Stimmen würden bei der Beteiligung mitgezählt. "Das Wahlrecht ist ein weiteres Hemmnis", sagte Gülegen. "Eingebürgerte dürfen kandidieren, aber nicht wählen. Sie stellen aber wieder die größte Gruppe der Bewerber." Die gute Arbeit vieler Beiräte werde zudem in der Öffentlichkeit zu wenig wahrgenommen. Gülegen forderte eine Gesetzesreform der Beiräte. "Sie müssen in die Lage versetzt werden, nicht nur zu beraten, sondern sich in den kommunalen Gremien wirkungsvoll und sichtbar einzubringen."

Die Frankfurter Integrationsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) sprach sich dafür aus, die Ausländervertretungen gleichzeitig mit den Kommunalparlamenten zu wählen. Die geringe Wahlbeteiligung liege auch daran, dass diese Gremien als "Parlament zweiter Klasse" gesehen würden. Zudem zeige die niedrige Wahlbeteiligung auch, wie wichtig Integration sei. "Denn was das Recht zu wählen bedeutet, ist für viele Menschen, die aus Diktaturen geflohen sind, erst einmal neu."

dpa


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