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Landtag

Anti-israelische Schmierereien am Landtag vor Nahostdebatte

In der Nacht vor einer Debatte zum Nahost-Konflikt haben Unbekannte am Landtag anti-israelische Schmierereien angebracht. Das berichtete der CDU-Abgeordnete Alexander Bauer am Donnerstag im Plenum.

Wiesbaden. "Ich habe es heute morgen erlebt, als ich vom Hotel zum hessischen Landtag kam, dass ich Landtagsmitarbeiter gesehen habe, die Schmierereien mit vermutlich anti-israelischen Parolen vom Gehweg entfernt haben", sagte er. Die Landtagsverwaltung bestätigte, dass Hausmitarbeiter bei ihrem morgendlichen Rundgang die Parolen entdeckt und entfernt hätten.

In der Debatte ging es um eine Palästinenser-Demonstration vergangenen Samstag in Frankfurt, bei der es zu Gewalt gegen die Polizei gekommen war. Ein Anführer der Kundgebung, der über Polizeilautsprecher zu Ruhe aufrufen sollte, stieß dabei Parolen gegen Israel aus. Der Landtag verurteilte das, auch Innenminister Peter Beuth (CDU) erklärte sein Bedauern über den Fehler.

In Frankfurt findet am Donnerstagnachmittag eine Kundgebung der jüdischen Gemeinde statt. Daran werden für die Landesregierung Wissenschaftsminister Boris Rhein und Innenstaatssekretär Werner Koch (beide CDU) teilnehmen.

dpa


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