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Wahlen

AfD sucht Zusammenarbeit mit den Freien Wählern

Nach ihrem Erfolg bei der hessischen Kommunalwahl denkt die AfD an Kooperationen mit Freien-Wähler-Gruppen. Gemeinsame Fraktionen in einzelnen Gemeinden seien denkbar, sagte AfD-Vorstandssprecher Peter Münch am Montag der Deutschen Presse-Agentur.
AfD will einger mit Freien-Wählern Gruppe kooperieren.

AfD will einger mit Freien-Wählern Gruppe kooperieren.

© Fredrik von Erichsen/Archiv

Frankfurt/Main. Probleme mit der Besetzung der Sitze werde es für seine Partei aber nicht geben. Die AfD, die nach dem Trendergebnis 13,2 Prozent der Stimmen holte, hat landesweit rund 750 Kandidaten aufgestellt.

Mit den Freien Wählern sieht Münch viele Gemeinsamkeiten, da auch die AfD für eine Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit der Kommunen sei. Es könne nicht sein, dass immer mehr Gemeinden finanzielle Hilfe vom Land in Anspruch nähmen mit entsprechend scharfen Auflagen.

Die AfD habe am Sonntag aber auch maßgeblich als "Protestpartei" gewonnen, räumte Münch ein. Grund sei die "falsche" Flüchtlingspolitik im Bund. "Frau Merkel hat einfach gesagt, das Land wird sich verändern. Viele Bürger wollen das eben nicht." Viel wichtiger sei es, den Flüchtlingen vor Ort - zum Beispiel an der syrisch-türkischen Grenze - zu helfen. Außerdem müssten die Dublin-Regeln mit dem Zurückschicken von Flüchtlingen in sichere Drittstaaten wieder angewendet werden.

dpa


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