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AfD-Politiker verlässt nach Aussagen Kreistagsfraktion

Nach umstrittenen Aussagen bei Facebook hat ein AfD-Kommunalpolitiker die Fraktion der Partei im Kreistag des Landkreises Kassel verlassen. Er habe sein Mandat am Donnerstagmorgen niedergelegt, teilte die AfD-Fraktion mit und bestätigte einen Bericht der "Hessisch/Niedersächsischen Allgemeinen" ("HNA").

Kassel. Für ihn werde in den kommenden Tagen ein Kandidat aus Calden nachrücken. Die Fraktion begrüße den Schritt damit, dass die Aussagen nicht mit den Wertvorstellungen der übrigen Mitglieder vereinbar gewesen seien. Für Rechtsextremismus wie auch Linksextremismus gebe es keinen Platz in der Partei wie auch in der Fraktion.

Zuvor hatten wegen möglicherweise judenfeindlicher Aussagen des Politikers andere Parteien seinen Rückzug aus dem Kreistag gefordert. Die "Frankfurter Rundschau" hatte über die Aussagen berichtet. Der Zeitung zufolge schrieb der Politiker unter anderem, der Zentralrat der Juden habe die politische Meinungsbildungshoheit in Deutschland und infiltriere alle Parteien, um seine politische Kontrolle zu bewahren. Die Aussagen sind auf dem Facebook-Profil des Mannes nicht mehr zu finden. In einem anderen Eintrag erklärte er, die AfD und er persönlich lehnten jede Form von Extremismus, Fanatismus und Rassismus entschieden ab.

dpa


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