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Einspruch Madrids

Katalanen wollen über Unabhängigkeit abstimmen

Die Katalanen sollen am 9. November über eine Abspaltung von Spanien abstimmen. So hat es die Regionalregierung in Barcelona angeordnet. Madrid will die Volksbefragung aber verhindern.

Ähnlich wie in Schottland: Die Katalanen wollen eine Abstimmung.

© dpa

Barcelona. Nach den Schotten wollen auch die Katalanen über ihre Unabhängigkeit abstimmen. Der katalanische Regierungschef Artur Mas setzte für den 9. November eine Volksbefragung über eine Abspaltung der Region von Spanien an. Die spanische Zentralregierung kündigte jedoch umgehend an, die Abstimmung zu verhindern. „Ein solches Referendum wird nicht stattfinden, denn es ist illegal“, sagte Vizeregierungschefin Soraya Sáenz de Santamaría am Samstag.

Die Madrider Regierung habe bereits Schritte eingeleitet, um eine solche Abstimmung vor dem Verfassungsgericht anfechten zu lassen. Sie will voraussichtlich diesen Montag auf einer Sondersitzung des Kabinetts über eine Verfassungsklage entscheiden.

Eine Zulassung der Klage durch das Gericht bedeute, dass das  Referendum automatisch ausgesetzt werde, betonte die Vizeregierungschefin. Damit dürfe dann Katalonien nichts mehr unternehmen, um die Abstimmung vorzubereiten.

Formaljuristisch würde die Abstimmung wie alle Referenden in Spanien nur ein rechtlich nicht bindendes Meinungsbild liefern. Politisch würde sie aber Fakten setzen.

Mas hatte in einer feierlichen Zeremonie ein Dekret zur Ansetzung des Referendums unterzeichnet und erklärt: „Katalonien will sich äußern, es will gehört werden, und es will abstimmen.“ Die Region hat rund 7,5 Millionen Einwohner und ist die wirtschaftsstärkste in Spanien.

dpa


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