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op-marburg.de / Oberhessische Presse / Zeitung für Marburg - Biedenkopf

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09.02.2010 10:37 Uhr

Bundeswehr-Einsatz

Kabinett beschließt Truppenaufstockung für Afghanistan

Das Bundeskabinett hat die Ausweitung des Afghanistan-Mandats auf bis zu 5350 Soldaten gebilligt. 500 zusätzliche Soldaten sollen nach Afghanistan geschickt werden, 300 weitere dienen als Reserve.

In Afghanistan werden bald mehr deutsche Soldaten stationiert sein.

Bereits am Mittwoch soll der Bundestag erstmals über die Erweiterung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr beraten. Nach Vorstellungen der Regierung soll das Parlament noch im Februar darüber entscheiden. Die Ausweitung des Mandats ist Teil der neuen Afghanistan-Strategie der Bundesregierung.

Bislang liegt die Mandatsobergrenze für die Bundeswehr bei 4.500. Nun sollen 500 zusätzliche Soldaten entsandt werden; 350 werden als Reserve für besondere Situationen bereitstehen, etwa für die Absicherung der Parlamentswahl im September. Im Zuge von Umschichtungen sollen allein 1.400 deutsche Soldaten für die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte abgestellt werden - statt 280 wie bisher.

Die Aufstockung gilt aber nur für einen begrenzten Zeitraum. Vom kommenden Jahr an will die Bundesregierung die Truppenstärke wieder reduzieren. Die Verantwortung für die Sicherheit im Land soll dann schrittweise dem afghanischen Militär und der Polizei übertragen werden. Insgesamt stocken die 44 ISAF-Staaten ihre Truppen um 39.000 Soldaten

Die Verabschiedung des Mandats mit der Koalitionsmehrheit gilt als sicher. Unklar ist aber noch, wie die SPD sich bei der Abstimmung verhalten wird. Die Sozialdemokraten sehen Klärungsbedarf in zentralen Fragen. Auch die Grünen stehen dem neuen Regierungskonzept skeptisch gegenüber. Die Linken sind für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan.

dpa/ap