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op-marburg.de / Oberhessische Presse / Zeitung für Marburg - Biedenkopf

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11.02.2010 13:12 Uhr

Brüssel

EU-Gipfelrunde einigt sich auf Rettungsplan für Griechenland

Die politischen Spitzen der EU haben sich auf einen Rettungsplan für das schuldengeplagte Griechenland geeinigt. „Griechenland wird nicht allein gelassen. Aber es gibt Regeln, die müssen auch eingehalten werden. Und auf dieser Grundlage werden wir eine Erklärung verabschieden", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

EU-Ratspräsident Herman van Rompuy

Die Euro-Staaten haben sich grundsätzlich auf einen Rettungsplan für das hoch verschuldete Griechenland geeinigt. Die Länder der Eurozone seien bereit, Athen notfalls zu helfen, um einen Staatsbankrott zu vermeiden. Die griechische Regierung habe aber nicht um Finanzhilfen gebeten, sagte der ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Donnerstag am Rande des EU-Gipfels in Brüssel.

Der Euro sank in Frankfurt nach Van Rompuys Ankündigung auf ein Tagestief von 1,3706 US-Dollar. Die Griechenland-Krise drückt seit längerem auf den Euro.

Laut Diplomaten handelt sich es um eine politische Einigung; Details sollen bei einem regulären Finanzministertreffen am Montag und Dienstag (15. und 16. Februar) festgelegt werden. Van Rompuy äußerte sich nicht im Detail dazu, wie Griechenland unter die Arme gegriffen werden könnte. Im Gespräch sind seit längerem bilaterale Kredite von großen EU-Staaten wie Deutschland oder Frankreich oder auch Bürgschaften.

Van Rompuy sagte: „Die Mitgliedstaaten der Eurozone werden koordiniert und entschlossen vorgehen, falls das nötig ist, um die finanzielle Stabilität in der gesamten Eurozone zu schützen.“

Griechenland sei aufgefordert, die „ambitionierten (Spar)-Ziele“ für 2010 und in den Folgejahren „rigoros und entschlossen“ umzusetzen. Die Neuverschuldung müsse 2010 um vier Prozentpunkte im Vergleich zum Vorjahresdefizit von 12,7 Prozent gesenkt werden, sagte Van Rompuy. Die EU-Finanzminister seien aufgefordert, die Vorschläge der EU-Kommission sowie zusätzliche Maßnahmen der Regierung in Athen zu beschließen. Kommission und Europäische Zentralbank (EZB) würden die Anstrengungen Athens aufmerksam verfolgen; im März werde es eine erste Analyse geben.

dpa