Berliner SPD-Verbände beharren auf Parteiausschluss Sarrazins

Die beiden Berliner SPD-Verbände Spandau und Alt-Pankow beharren auf dem Parteiausschluss des Bundesbankvorstands und ehemaligen Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin.

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Thilo Sarrazin

Auf einer gemeinsamen Sitzung wurde einstimmig beschlossen, Berufung gegen den Beschluss der Kreisschiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf einzulegen, wie es in einer im Internet veröffentlichten Presseerklärung heißt.

Das SPD-Kreisschiedsgericht hatte die Anträge auf Parteiausschluss Sarrazins zurückgewiesen. Sarrazin habe weder die innerparteiliche Solidarität verletzt noch eine „ehrlose Handlung“ begangen. Aus diesem Grund sei das Ordnungsverfahren gegen ihn einzustellen, urteilte die Schiedskommission. Die Sozialdemokraten in Spandau und Alt-Pankow werten dagegen Sarrazins Äußerungen über Türken und Araber als diskriminierend und fremdenfeindlich.

Der Ex-Senator hatte im Oktober in der Zeitschrift „Lettre International“ unter anderem gesagt, viele Türken und Araber hätten in Berlin „keine produktive Funktion, außer für den Obst- und Gemüsehandel“. Zudem produzierten sie „ständig neue kleine Kopftuchmädchen“. Die Bundesbank entzog ihm daraufhin einen Teil der Aufgaben.

ddp