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Tajani wird EU-Parlamentspräsident

Schulz-Nachfolger Tajani wird EU-Parlamentspräsident

Der italienische Konservative Antonio Tajani wird neuer Präsident des Europaparlaments und damit Nachfolger des Deutschen Martin Schulz.

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Antonio Tajani ist vom Europäischen Parlament zu dessen Präsidenten gewählt worden. Foto: Jean-Francois Badias

Quelle: Jean-Francois Badias

Straßburg. Der Kandidat der Europäischen Volkspartei setzte sich am Dienstagabend in einer Stichwahl gegen den Sozialisten Gianni Pittella durch, wie Schulz als Sitzungsleiter mitteilte. Tajani erhielt 351 Stimmen, Pittella 282. Schulz (SPD) wechselt nach fünf Jahren an der Spitze der 751 Abgeordneten in die Bundespolitik. Er ist als Bundesaußenminister und als möglicher SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch.

Zur Bestimmung seines Nachfolgers waren im Straßburger Plenum vier Wahlgänge nötig, da sich sechs Bewerber gemeldet hatten. Schon in den ersten drei Durchgängen erhielt Tajani jeweils die meisten Stimmen, verfehlte aber die nötige absolute Mehrheit der gültigen Stimmen.

In der Stichwahl gegen den zweitplatzierten Pittella genügte dann eine einfache Mehrheit zum Wahlsieg. Die nordhessische Europaabgeordnete Martina Werner (SPD) zeigte sich im Gespräch mit der OP enttäuscht über das Wahlergebnis. „Herr Tajani ist aufgrund seiner Person für mich überhaupt nicht wählbar“, sagte sie. Schließlich sei Tajani Pressesprecher des umstrittenen früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi gewesen. „Das ist ein Rückschritt für die EU, ein Schritt in die pro-nationalistische Richtung“, kritisierte sie.

Werner bedauerte, dass es den Fraktionen nicht gelungen sei, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten zu einigen. Zur Kampfkandidatur war es gekommen, weil eine Vereinbarung zwischen Sozial- und Christdemokraten von 2014 gescheitert war.

von Verena Schmitt-Roschmann und Stefan Dietrich

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