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Großbritannien

Mit Demut und Entschlossenheit Großbritannien

Man muss vermutlich Brite sein, um dieses Zeremoniell zu verstehen: Die zu politischer Neutralität verpflichtete Königin Elizabeth verliest zu Beginn der Legislaturperiode das Programm der Regierung. Eine Tradition, so schrullig, exzentrisch und aus der Zeit gefallen wie vieles in Groß­britannien.

Die Queen selbst wird gestern nicht jedes Wort ihrer Rede gedanklich auf die Goldwaage gelegt haben - die Sorge um ihren erkrankten Mann mag für sie im Vordergrund gestanden haben. Dabei war alles so anders als sonst bei der „Queen’s Speech“ des Jahres 2017 - nicht nur die Kleiderordnung. Denn was die Königin da im Parlament vorzutragen hatte, war ein Regierungsprogramm mit einem einzigen dominierenden Thema, aus dem in den kommenden Monaten und Jahren jedoch hunderte von Konsequenzen erwachsen werden, die das Leben in Großbritannien völlig neu definieren dürften. Theresa May wird die ganze Kraft ihres politischen Wirkens in die Organisation des Abschieds von der Europäischen Union zu stecken haben - vorausgesetzt, ihr „Großes Aufhebungsgesetz“ ist überhaupt mehrheitsfähig. Der Rest des Programms? Enthält vorwiegend kleine, unverbindliche Beruhigungspillen wie das Versprechen, sich mehr um den Terrorschutz zu kümmern, oder aber unbezifferte Zusagen für die staatliche Gesundheitsversorgung. Vieles, was die komplizierten Koalitionsverhandlungen mit der nordirischen DUP gefährden könnte, kam gestern nicht vor in Mays Programmpräsentation. Wenig also bewegt sich in diesen Tagen, was den Briten die Zuversicht geben könnte, dass ihre Regierung - wenn es denn mal eine Regierung gibt - den EU-Austritt zu einem erfolgreichen Abschluss führen wird. Mit „Demut und Entschlossenheit“ will sie das stemmen, sagt Theresa May. Demut ist in ihrer Situation vielleicht sogar eine ange­messene und noble Tugend - aber keine Haltung, mit der sich in Brüssel britische Forderungen durchsetzen lassen.

von Carsten Beckmann

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