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Beschluss vom Göttinger Langericht

Weihnachtsmann darf nicht ins Gefängnis

Dass Drogen, Messer oder Sprengstoff im Gefängnis nichts zu suchen haben, weil dadurch die Sicherheit gefährdet wird, liegt ja auf der Hand. Neu aber ist die Erkenntnis, dass auch ein handelsüblicher Schoko-Weihnachtsmann aus Sicherheitsgründen nicht hinter Gitter darf. So hat das Landgericht Göttingen entschieden.
Foto: Sieht harmlos aus, ist aber brandgefährlich: Schoko-Weihnachtsmann aus dem Supermarkt.

Sieht harmlos aus, ist aber brandgefährlich: Schoko-Weihnachtsmann aus dem Supermarkt.

© dpa

Göttingen. Dass Drogen, Messer oder Sprengstoff im Gefängnis nichts zu suchen haben, weil dadurch die Sicherheit gefährdet wird, liegt ja auf der Hand. Neu aber ist die Erkenntnis, dass auch ein handelsüblicher Schoko-Weihnachtsmann aus Sicherheitsgründen nicht hinter Gitter darf. Das hat nicht nur die Justizvollzugsanstalt (JVA) Rosdorf so entschieden, sondern das Landgericht Göttingen sogar bestätigt.

Der Fall, um den es geht, liegt bereits ein knappes Jahr zurück. Zum vergangenen Weihnachtsfest schickten die Eltern von Peter W., der als Sicherungsverwahrter in Rosdorf sitzt, ihrem Sohn ein Päckchen hinter Gitter. Doch der Schoko-Weihnachtsmann, der darin war, erreichte den Empfänger nicht. Begründung: Die Leckerei gefährde die Sicherheit der Anstalt.

Der Weihnachtsmann sei „ein Hohlkörper und deshalb dazu geeignet, verbotene Gegenstände wie etwa SIM-Karten oder Drogen in die Anstalt einzubringen“, erläuterte die JVA in dem späteren Gerichtsverfahren. Zwar habe ein Rauschgiftspürhund das Paket beschnüffelt, und der Weihnachtsmann habe eine Durchleuchtung mit einem Röntgengerät ohne Beanstandung überstanden, aber: Ausreichende Sicherheit biete auch das nicht. So könne das Röntgengerät zwar die farbige Alu-Hülle des Weihnachtsmanns „farblich differenziert“ darstellen, sei aber nicht in der Lage, die organische Masse Schokolade von der organischen Masse Rauschgift zu unterscheiden.

Peter W. bestand auf seine Schleckerei und zog vor Gericht, um die Aushändigung des Schoko-Mannes (Streitwert: 10 Euro) zu erzwingen. Doch das Göttinger Landgericht bestätigte: Der Weihnachtsmann sei wegen des Hohlkörpers ein unzulässiges Sicherheitsrisiko. Die Überprüfung durch Rauschgiftspürhund und Röntgengerät reiche nicht aus, „um das Einschmuggeln insbesondere von Drogen zu verhindern“.

Doch letztlich fand sich unter den Streithähnen doch noch eine Einigung: Unter amtlicher Aufsicht zertrümmerte Peter W. seinen Hochrisiko-Weihnachtsmann. Ergebnis: kein Hohlraum mehr, keine Gefahr. Die Reste durfte der Sicherungsverwahrte dann endlich in seine Zelle tragen – nun schon als Vorfreude auf das nächste Weihnachtsfest.

Von Matthias Heinzel


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