Navigation:
Ticket-Shop Anzeigen- und Abo-Service

Prozesse

Verfahren wegen Einfuhr von Füllungen für E-Zigaretten eingestellt

Die geplante Einfuhr von Nikotinfüllungen für Elektro-Zigaretten ist für einen 46 Jahre alten Mann vor dem Amtsgericht Frankfurt ohne Folgen geblieben. Das Gericht stellte das Verfahren am Donnerstag ohne weitere Auflagen ein, weil der Angeklagte gar nicht in den Besitz der bestellten Ware gekommen war.

Frankfurt/Main. Die Zollbehörden hatten das Paket aus China mit 20 Füllungen, sogenannten Liquids, bereits am Flughafen beschlagnahmt.

Nach Ansicht von Gericht und Staatsanwaltschaft verstößt der Import derartiger Liquids nur dann gegen das Tabakgesetz, wenn die Sendung auch den Empfänger erreicht. Eine Strafbarkeit nach dem Arzneimittelgesetz scheide aus, weil die Liquids nicht synthetisch, sondern aus Naturtabak hergestellt werden, hieß es in der Verhandlung.

Das Landgericht Frankfurt hatte sich bereits im vergangenen Jahr mit dieser Problematik beschäftigt. Eine höchstrichterliche Entscheidung über eine mögliche Strafbarkeit steht noch aus.

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige




Leseraktion




Gute Vorsätze




Jubiläum




Die Transfers im Landkreis




Sport-Tabellen




Spielerkader




zur Galerie

Fußballfotos vom Wochenende

Sonderveröffentlichungen




Spielplatz-Serie




LWL-Shop




Mit der OP durch das Gartenjahr




Blende 2016




Heimatprämie sichern!




Instagram

Schüler lesen die OP




Kommentare




OP kostenlos lesen




Der Online-Shop der OP




Städtewetter
Ihre Stadt/Ihr Ort
Tagestemperatur
°
Tiefsttemperatur
°
Regenprognose
%
Windstärke
km/h
Pollenflug
Ihre Wettervorschau
zur Galerie

Willkommen im Leben:

Die OP-Serien

Sehen Sie nicht zum Anbeißen aus? Das Rezept für den "Kuchen am Stiel" finden Sie im Text. Foto: Katharina Kaufmann-Hirsch Cake Pops

Leckere Lollies

Sie sind klein, rund, bunt und schmecken super süß – Cake Pops. Eigentlich sind die Kuchen-Lollies auch ganz einfach zu machen. Alles, was man dazu braucht, ist etwas Zeit. mehrKostenpflichtiger Inhalt



90 regionale Rezepte: Das Besser-Esser-Buch


Das Besser Esser Buch mit 70 regionalen Rezepten.

Die Grill-App der Oberhessischen Presse


Rostkost: Rezepte und Grilltechnik

Terra-Tech







  • Sie befinden sich hier: Prozesse – Verfahren wegen Einfuhr von Füllungen für E-Zigaretten eingestellt – op-marburg.de