Navigation:
Ticket-Shop Anzeigen- und Abo-Service

Prozesse

Verfahren wegen Einfuhr von Füllungen für E-Zigaretten eingestellt

Die geplante Einfuhr von Nikotinfüllungen für Elektro-Zigaretten ist für einen 46 Jahre alten Mann vor dem Amtsgericht Frankfurt ohne Folgen geblieben. Das Gericht stellte das Verfahren am Donnerstag ohne weitere Auflagen ein, weil der Angeklagte gar nicht in den Besitz der bestellten Ware gekommen war.

Frankfurt/Main. Die Zollbehörden hatten das Paket aus China mit 20 Füllungen, sogenannten Liquids, bereits am Flughafen beschlagnahmt.

Nach Ansicht von Gericht und Staatsanwaltschaft verstößt der Import derartiger Liquids nur dann gegen das Tabakgesetz, wenn die Sendung auch den Empfänger erreicht. Eine Strafbarkeit nach dem Arzneimittelgesetz scheide aus, weil die Liquids nicht synthetisch, sondern aus Naturtabak hergestellt werden, hieß es in der Verhandlung.

Das Landgericht Frankfurt hatte sich bereits im vergangenen Jahr mit dieser Problematik beschäftigt. Eine höchstrichterliche Entscheidung über eine mögliche Strafbarkeit steht noch aus.

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige




Jubiläum




Wünsche




Terra-Tech




Lokschuppen-Sanierung

Lokschuppen-Sanierung: Sollten Marburger über die Umsetzung eingereichter Projektangebote abstimmen dürfen?

Sport-Tabellen




Spielerkader




zur Galerie

Fußballfotos vom Wochenende

Sonderveröffentlichungen




Spielplatz-Serie




LWL-Shop




Mit der OP durch das Gartenjahr




Blende 2016




Heimatprämie sichern!




Instagram

Meistgelesene Artikel

Schüler lesen die OP




Kommentare




OP kostenlos lesen




Der Online-Shop der OP




Städtewetter
Ihre Stadt/Ihr Ort
Tagestemperatur
°
Tiefsttemperatur
°
Regenprognose
%
Windstärke
km/h
Pollenflug
Ihre Wettervorschau
zur Galerie

Willkommen im Leben:

Die Transfers im Landkreis




Die OP-Serien

Mmmm, wie das duftet! Das Rezept für diesen saftigen Stollen finden Sie unten im Text. Foto: Hartmut Berge Besser Esser

Christstollen: Ein Gebäck fürs ganze Jahr

Als die OP Mike Schmidt in der Backstube besucht, riecht es nach Rosinen und Mandeln. Der 39-Jährige macht das, was seine Vorfahren schon vor rund 180 Jahren in der Vorweihnachtszeit praktizierten: Er backt Stollen. mehrKostenpflichtiger Inhalt

In 12 Schritten zum perfekten ChriststollenGalerie   



90 regionale Rezepte: Das Besser-Esser-Buch


Das Besser Esser Buch mit 70 regionalen Rezepten.

Die Grill-App der Oberhessischen Presse


Rostkost: Rezepte und Grilltechnik




  • Sie befinden sich hier: Prozesse – Verfahren wegen Einfuhr von Füllungen für E-Zigaretten eingestellt – op-marburg.de