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VGH kippt Entscheidung: Geschäfte in Darmstadt am Sonntag doch offen

Am kommenden Sonntag können die Geschäfte in Darmstadt nun doch öffnen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel kippte am Donnerstag eine anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Darmstadt.

Kassel/Darmstadt. Der VGH vertrat die Auffassung, die Verfügung der Stadt Darmstadt sei in Ordnung. In einem ersten Schritt waren die Gewerkschaft Verdi und die evangelische Kirche mit ihren Anträgen gegen die Öffnung am 30. März erfolgreich gewesen. Die Stadt legte Beschwerde ein.

Die Kasseler Richter befanden, eine Ausstellung in Darmstadt über Mobilität sei hinreichender Anlass, die Geschäfte zu öffnen. Der Beschluss des VGH ist unanfechtbar. Gewerkschaft und Kirche kündigten für Sonntag Proteste an.

Bereits 2013 hatte es Streit gegeben, damals um den verkaufsoffenen Palmsonntag. Zunächst waren Klagen dagegen erfolglos. Nachträglich entschied der VGH im Hauptsacheverfahren, dass der mit einem Ostermarkt verbundene verkaufsoffene Sonntag nicht korrekt war. Im Mai soll die Berufung dagegen nach Verdi-Angaben vor dem VGH verhandelt werden.

dpa


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