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Urteil um Braunkohlekraftwerk rechtskräftig

Das Urteil gegen das umstrittene Braunkohlekraftwerk Frankfurt-Fechenheim ist rechtskräftig - das Kraftwerk des Chemieunternehmens Allessa darf weiter Fernwärme produzieren.

Kassel. "Wir haben uns gegen eine Nichtzulassungsbeschwerde entschieden", sagte der Geschäftsführer der Umweltschutzorganisation BUND in Hessen, Michael Rothkegel, am Freitag.

Der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hatte Ende Februar die Berufung des BUND zurückgewiesen (Az: 9 A 245/14). Dieser hatte erreichen wollen, dass die vom Land Hessen erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung für das Kraftwerk gekippt wird. Eine Revision wurde nicht zugelassen, auf die Beschwerde dagegen verzichtete der BUND.

Das Braunkohlestaubkraftwerk der GETEC AG ist seit 2011 am Netz und beliefert den "Industriepark Frankfurt Fechenheim" mit Fernwärme. Nach Angaben von Allessa hatte der VGH in seiner schriftlichen Begründung festgestellt, die Belastungen durch das Kraftwerk seien gering bis irrelevant.

dpa


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