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Prozesse

Richter als "Verbrecher" bezeichnet: 300 Euro Geldstrafe

In zwei Schreiben hat ein Mann Richter des Frankfurter Oberlandesgerichts (OLG) pauschal als "Verbrecher", "Rassisten" und "Betrüger" bezeichnet. Der 62-Jähriger wurde am Dienstag vom Amtsgericht Frankfurt zu 300 Euro Geldstrafe (30 Tagessätze) verurteilt.

Frankfurt/Main. Der Angeklagte war immer wieder mit Beleidigungen aufgefallen. Als er gleich mehrere Briefe an den OLG-Präsidenten geschrieben hatte, stellte dieser einen Strafantrag. Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft stellen auch Beleidigungen gegen eine konkrete Berufsgruppe ohne Namensnennung Einzelner eine Beleidigung dar.

An der Gerichtsverhandlung nahm der Angeklagte nur zeitweise teil - noch vor dem Urteil verließ er schimpfend den Saal. Weil er zuvor Gelegenheit hatte, sich zu den Vorwürfen zu äußern, konnte das Gericht den Prozess ohne den Angeklagten fortsetzen und beenden.

dpa


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