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Urteile

Hessen: Methadon-Praxis für Häftlinge bestätigt

Mit dem Straßburger Urteil zur Methadonabgabe an Häftlinge sieht sich Hessen in seiner gängigen Praxis bestätigt. Das teilte Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) am Donnerstag mit.
Ein Mann steht in einer Justizvollzugsanstalt vor einem vergitterten Fenster.

Ein Mann steht in einer Justizvollzugsanstalt vor einem vergitterten Fenster.

© P. Seeger/Archiv

Wiesbaden/Straßburg. In Hessen werden Ersatzstoffe für Drogen, wie etwa Methadon, unter strengen Voraussetzungen und nur nach ärztlicher Anordnung an schwerstabhängige Inhaftierte ausgegeben. Nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hat Deutschland gegen die Menschenrechte verstoßen, indem einem heroinabhängigen Häftling in einem Gefängnis in Bayern über Jahre ein Ersatzstoff verwehrt wurde.

Beschwerde eingereicht hatte in dem Fall ein 1955 geborener Mann, der in der Justizvollzugsanstalt im schwäbischen Kaisheim während seiner Haft kein Methadon bekommen hatte. Er ist seit seiner Jugend heroinabhängig, außerdem HIV-positiv und an Hepatitis C erkrankt. Nach Angaben der Deutschen Gesellschaft für Suchtmedizin entscheidet jede Haftanstalt selbst, ob sie ein Methadon-Programm anbietet. Zwischen den Bundesländern gibt es große Unterschiede. Die Straßburger Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, gegen alle Kammerurteile kann binnen drei Monaten Berufung eingelegt werden.

dpa


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