Navigation:
Ticket-Shop Anzeigen- und Abo-Service

Prozesse

Gericht stärkt Unternehmer als Altkleidersammler

Im Streit zwischen Behörden und Betrieben über das Einsammeln von Altkleidern und Schrott haben zwei Unternehmer vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt gewonnen.

Darmstadt. Die 6. Kammer hob nach Angaben vom Donnerstag Verfügungen des Regierungspräsidiums Darmstadt auf, mit denen Sammlungen teilweise verboten worden waren. Die Unternehmer stünden dem Interesse der öffentlich-rechtlichen Entsorger nicht entgegen, hieß es. Das 2012 neu gefasste Kreislaufwirtschaftsgesetz fordere zudem keinen absoluten Konkurrenzschutz. Die gewerblichen Sammler seien auch schon lange vor der Neuregelung tätig gewesen.

Die öffentlich-rechtlichen Entsorger hätten trotz der gewerblichen Sammlungen "in den Landkreisen und der Stadt Darmstadt in den letzten Jahren ihre eigenen gesammelten Abfallmengen steigern können", teilte das Gericht mit. "Eine wesentliche Beeinträchtigung des öffentlich-rechtlichen Entsorgungssystems sei seitens der Behörde nicht dargelegt worden." In beiden Verfahren ist eine Berufung an den Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel zugelassen.

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige




Jubiläum




Wünsche




Terra-Tech




Lokschuppen-Sanierung

Lokschuppen-Sanierung: Sollten Marburger über die Umsetzung eingereichter Projektangebote abstimmen dürfen?

Sport-Tabellen




Spielerkader




zur Galerie

Fußballfotos vom Wochenende

Sonderveröffentlichungen




Spielplatz-Serie




LWL-Shop




Mit der OP durch das Gartenjahr




Blende 2016




Heimatprämie sichern!




Instagram

Meistgelesene Artikel

Schüler lesen die OP




Kommentare




OP kostenlos lesen




Der Online-Shop der OP




Städtewetter
Ihre Stadt/Ihr Ort
Tagestemperatur
°
Tiefsttemperatur
°
Regenprognose
%
Windstärke
km/h
Pollenflug
Ihre Wettervorschau
zur Galerie

Willkommen im Leben:

Die Transfers im Landkreis




Die OP-Serien

Mmmm, wie das duftet! Das Rezept für diesen saftigen Stollen finden Sie unten im Text. Foto: Hartmut Berge Besser Esser

Christstollen: Ein Gebäck fürs ganze Jahr

Als die OP Mike Schmidt in der Backstube besucht, riecht es nach Rosinen und Mandeln. Der 39-Jährige macht das, was seine Vorfahren schon vor rund 180 Jahren in der Vorweihnachtszeit praktizierten: Er backt Stollen. mehrKostenpflichtiger Inhalt

In 12 Schritten zum perfekten ChriststollenGalerie   



90 regionale Rezepte: Das Besser-Esser-Buch


Das Besser Esser Buch mit 70 regionalen Rezepten.

Die Grill-App der Oberhessischen Presse


Rostkost: Rezepte und Grilltechnik




  • Sie befinden sich hier: Prozesse – Gericht stärkt Unternehmer als Altkleidersammler – op-marburg.de