Navigation:
Ticket-Shop Anzeigen- und Abo-Service

Prozesse

Frankfurt scheitert vor Gericht: NPD-Mann zu unrecht gekündigt

Die Stadt Frankfurt war im Unrecht, als sie ein NPD-Mitglied als Mitarbeiter des Jobcenters entlassen hat. Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) hat am Freitag im Berufungsverfahren bestätigt, dass die Kündigung unwirksam war.

Frankfurt/Main. Der Mitarbeiter ist NPD-Mitglied und war stellvertretender Landesvorsitzender der Partei. Seit 2010 war er im Jobcenter im Stadtteil Höchst beschäftigt. Die Kommune kündigte ihm Sommer 2014: Der Mann sei für eine Tätigkeit bei der Stadt nicht geeignet, da er als Parteifunktionär für verfassungsfeindliche Ziele eintrete.

Im Dezember 2014 erklärte das Arbeitsgericht die Kündigung für unwirksam. Die Stadt ging daraufhin in Berufung - ohne Erfolg. Das Landesarbeitsgericht berief sich auf "formelle Gründe": Der Personalrat sei nicht ordnungsgemäß beteiligt worden.

Die Stadt als Klägerin argumentierte zudem, dass der Mann in einem anderen Gerichtsverfahren eine falsche eidesstattliche Versicherung abgegeben habe. Nach Ansicht des Landesarbeitsgerichts war die Versicherung "zwar unklar, aber nicht wahrheitswidrig".

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige




Jubiläum




Wünsche




Terra-Tech




Lokschuppen-Sanierung

Lokschuppen-Sanierung: Sollten Marburger über die Umsetzung eingereichter Projektangebote abstimmen dürfen?

Sport-Tabellen




Spielerkader




zur Galerie

Fußballfotos vom Wochenende

Sonderveröffentlichungen




Spielplatz-Serie




LWL-Shop




Mit der OP durch das Gartenjahr




Blende 2016




Heimatprämie sichern!




Instagram

Meistgelesene Artikel

Schüler lesen die OP




Kommentare




OP kostenlos lesen




Der Online-Shop der OP




Städtewetter
Ihre Stadt/Ihr Ort
Tagestemperatur
°
Tiefsttemperatur
°
Regenprognose
%
Windstärke
km/h
Pollenflug
Ihre Wettervorschau
zur Galerie

Willkommen im Leben:

Die Transfers im Landkreis




Die OP-Serien

Mmmm, wie das duftet! Das Rezept für diesen saftigen Stollen finden Sie unten im Text. Foto: Hartmut Berge Besser Esser

Christstollen: Ein Gebäck fürs ganze Jahr

Als die OP Mike Schmidt in der Backstube besucht, riecht es nach Rosinen und Mandeln. Der 39-Jährige macht das, was seine Vorfahren schon vor rund 180 Jahren in der Vorweihnachtszeit praktizierten: Er backt Stollen. mehrKostenpflichtiger Inhalt

In 12 Schritten zum perfekten ChriststollenGalerie   



90 regionale Rezepte: Das Besser-Esser-Buch


Das Besser Esser Buch mit 70 regionalen Rezepten.

Die Grill-App der Oberhessischen Presse


Rostkost: Rezepte und Grilltechnik




  • Sie befinden sich hier: Prozesse – Frankfurt scheitert vor Gericht: NPD-Mann zu unrecht gekündigt – op-marburg.de