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Streit um Kali-Sanierung verursacht hohe Prozesskosten

Die juristische Auseinandersetzung zwischen Thüringen und dem Kasseler Düngemittelkonzern K+S AG um die Sanierungskosten für stillgelegte Bergwerke wird teuer für das Land.
Juristische Auseinandersetzung wird teuer für Thüringen.

Juristische Auseinandersetzung wird teuer für Thüringen.

© M. Schutt/Archiv

Erfurt/Meiningen. Der Prozess vor dem Verwaltungsgericht Meiningen habe zu Gesamtkosten von mehr als 775 000 Euro geführt, teilte das Erfurter Umweltministerium auf Anfrage mit. Weil Thüringen das Verfahren verlor, mussten neben den Gerichtskosten und den Kosten der eigenen Anwälte auch die der Rechtsvertreter des Dax-Konzerns bezahlt werden. Das finanzielle Risiko ist einer der Aspekte, den die thüringische Landesregierung bei der Entscheidung über einen möglichen Berufungsantrag beim Oberverwaltungsgericht berücksichtigen muss.

dpa


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