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Gericht verhandelt Klage der K+S AG gegen Thüringen

Prozesse Gericht verhandelt Klage der K+S AG gegen Thüringen

In den Rechtsstreit zwischen dem Kasseler Düngemittel-Konzern K+S und dem Land Thüringen um Millionenzahlungen für die Sicherung alter Kali-Gruben kommt Bewegung.

Meiningen. Das Verwaltungsgericht Meiningen kündigte am Dienstag eine mündliche Verhandlung für den 11. Februar an. Die Auseinandersetzung schwelt seit Jahren.

2012 hatte Thüringen vorübergehend seine Zahlungen an das Unternehmen eingestellt, das nach einem Vertrag von 1999 die Kosten für die Arbeiten in Hunderten Metern Tiefe nicht selbst tragen muss. Es geht dabei um Schäden, die noch durch den DDR-Kalibergbau entstanden. K+S pocht darauf, dass die Kosten weiterhin vom Land getragen werden.

dpa

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