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Gericht deutet Bestätigung einstweiliger Verfügung gegen Uber an

Verkehr Gericht deutet Bestätigung einstweiliger Verfügung gegen Uber an

Dem Taxi-Konkurrenten Uber droht ein weiterer Rückschlag in Deutschland. In der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Frankfurt deutete der Vorsitzende Richter am Dienstag an, die Kammer halte die im August erlassene einstweilige Verfügung gegen Uber nach wie vor für gerechtfertigt: "Vorläufig würden wir eher dazu neigen zu sagen, der Verfügungsanspruch ist weiterhin gegeben.

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Dem Taxi-Konkurrenten Uber droht ein weiterer Rückschlag.

Quelle: J. Carstensen/Archiv

Frankfurt/Main. " Taxi Deutschland hatte erwirkt, dass dem kalifornischen Unternehmen untersagt wird, über seinen Dienst UberPop in Deutschland Fahrgäste an private Fahrer zu vermitteln. Bei Zuwiderhandlung drohen bis zu 250 000 Euro Ordnungsgeld pro Fahrt. Der Richter verwies in der Verhandlung auf Bestimmungen des Personenbeförderungsgesetzes.

dpa

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