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Calden will Ausstieg aus Flughafen GmbH Kassel prüfen

Luftverkehr Calden will Ausstieg aus Flughafen GmbH Kassel prüfen

Die Gemeinde Calden erwägt den Ausstieg aus der Flughafen GmbH Kassel. "Wenn wir es nicht schaffen, unseren Anteil von derzeit sechs Prozent substanziell zu verringern, müssen wir das Ausstiegsszenario prüfen", sagte Bürgermeister Maik Mackewitz (parteilos) am Freitag.

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Das Terminal des «Kassel Airports».

Quelle: Uwe Zucchi/Archiv

Calden. Die Gemeinde muss bis 2020 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Die mit dem Land vereinbarte Deckelung der Kosten auf jährlich 450 000 Euro sei dafür nicht ausreichend, betonte Mackewitz. "Das ist auf Dauer so nicht machbar." Die Netto-Einnahmen bei der Gewerbesteuer der 7900-Einwohner-Gemeinde seien niedriger als die Kosten am Flughafen, sagte er. Zuvor hatte die "Hessische/Niedersächsische Allgemeine" ("HNA") online darüber berichtet.

Das hessische Finanzministerium teilte mit, es sei vertraglich nicht vorgesehen, dass die Gemeinde aus der Gesellschaft austreten und ihre Mitgliedschaft kündigen könne - jedenfalls nicht ohne das Einvernehmen der Mitgesellschafter. "Insofern gilt der Grundsatz der Vertragstreue", sagte ein Ministeriumssprecher in Wiesbaden.

Das Ministerium betonte, dass das Land der Gemeinde bereits entgegen gekommen sei und auch weiterhin finanziell helfe. In mehreren Beratungsgesprächen mit Vertretern des Ministeriums seien konkrete Lösungs- und Einsparmöglichkeiten aufgezeigt worden, um die haushaltspolitische Situation zu verbessern und einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Darüber hinaus unterstütze das Land die Gemeinde bei den Kosten für die Flüchtlingsunterbringung.

Am defizitären Kassel Airport sind noch das Land Hessen mit 68 Prozent und Stadt und Kreis Kassel mit je 13 Prozent beteiligt. Für 2015 geht der Flughafen von einem Minus von weniger als 7,2 Millionen Euro aus.

dpa

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