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Weg für Kommunalfusion im Odenwald wird geebnet

Kommunen Weg für Kommunalfusion im Odenwald wird geebnet

Auf dem Weg zur ersten kommunalen Fusion in Hessen seit vielen Jahrzehnten werden im Odenwald die entscheidenden Weichen gestellt. In den kommenden Wochen wollen die Gemeinden Beerfelden, Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal den sogenannten Grenzänderungsvertrag beschließen.

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Vier hessische Gemeinden wollen einen Grenzänderungsvertrag schließen.

Quelle: Alexander Heinl/Archiv

Oberzent. Der regelt vor allem schwierige haushaltstechnische Fragen während der Übergangszeit oder die Übernahme des Personals.

Zum 1. Januar 2018 wollen sich die vier Gemeinden zur neuen Stadt "Oberzent" - so steht es im Vertrag - mit künftig knapp 10 200 Einwohnern zusammenschließen. Derzeit läuft alles nach Plan, wie der Leiter des für die Fusion gegründeten Zweckverbands, Christian Kehrer, sagt. Mit Hilfe der Fusion wollen die Gemeinden jährlich bis zu 900 000 Euro einsparen.

An diesem Montag (19.12.) wird Innenminister Peter Beuth (CDU) vor Ort einen Förderbescheid von 150 000 Euro für die weitere Umsetzung der Fusion abliefern. Im Januar sollen zunächst die kommunalen Gremien der vier Gemeinden über den Vertrag entscheiden. Vor einem endgültigen Beschluss im April stehen nochmals Bürgerversammlungen im März an.

Bei einem Bürgerentscheid im März dieses Jahres haben über 80 Prozent der Bürger für eine Fusion gestimmt. Aus Sicht Kehrers ist die Rechnung einfach: Das Einsparen von drei Bürgermeistern bringt jährlich allein 340 000 Euro mehr. Ungefähr genauso viel Geld zusätzlich kommt aus dem kommunalen Finanzausgleich des Landes. Außerdem hilft das Land finanziell bei der Entschuldung der Kommunen.

dpa

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