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Verwaltungsgericht bestätigt Spielhallenverbot wegen Jugendschutz

Justiz Verwaltungsgericht bestätigt Spielhallenverbot wegen Jugendschutz

Eine Spielhalle im Bahnhof des Frankfurter Stadtteils Griesheim verstößt nach Auffassung des Verwaltungsgerichts gegen den Jugendschutz. "Ein Urteil mit dieser Begründung ist in Hessen erstmalig gefällt worden", teilte die Stadt am Freitag mit.

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In Hessen gibt es wegen des Jugendschutzes ein Spielhallen-Verbot.

Quelle: Patrick Pleul/Archiv

Frankfurt/Main. Sie hatte das Verbot erlassen, wogegen der Spielhallenbetreiber klagte. Das Verwaltungsgericht wies die Klage im schriftlichen Verfahren ab, wie die Sprecherin des Gerichts bestätigte. Das Frankfurter Unternehmen kann allerdings beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel die Zulassung der Berufung beantragen.

Jugendliche dürften nach dem Hessischen Spielhallengesetz nicht regelmäßig an zentralen Punkten ihres Lebensraums mit Glücksspielangeboten konfrontiert werden, argumentierte die Stadt. In unmittelbarer Nähe der geplanten Spielhalle gebe es aber mehrere Einrichtungen für Kinder und Jugendliche. Die Jungen und Mädchen, die mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu einer der fünf Schulen im Stadtteil fahren, kommen zudem regelmäßig an dem Bahnhof vorbei, wie die Stadt weiter ausführte. Somit dürfe keine Erlaubnis erteilt werden.

dpa

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