Volltextsuche über das Angebot:

19 ° / 7 ° wolkig

Navigation:
Verbot von "Sturm 18" unanfechtbar

Extremismus Verbot von "Sturm 18" unanfechtbar

Das Verbot des rechtsextremistischen Kasseler Vereins "Sturm 18" ist bestandskräftig geworden. Die einmonatige Klagefrist sei Ende November abgelaufen, teilte das Innenministerium am Mittwoch in Wiesbaden mit.

Wiesbaden/Kassel. Der Verein dürfe seine Kennzeichen nicht mehr verbreiten oder öffentlich verwenden. Das Ministerium hatte den Verein mit seinen knapp 40 Mitgliedern Ende Oktober verboten.

Innenminister Peter Beuth (CDU) hatte dies mit 300 Straftaten von aktiven und ehemaligen Vereinsmitgliedern begründet. Bei Durchsuchungen im August bei acht Vereinsmitgliedern war unter anderem umfangreiches nationalsozialistisches und fremdenfeindliches Material sichergestellt worden.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik