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Steinbach rechnet mit Merkel ab: Deutschland "massiv geschadet"

Parteien Steinbach rechnet mit Merkel ab: Deutschland "massiv geschadet"

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat ihren Austritt aus der CDU mit scharfen Angriffen auf Kanzlerin Angela Merkel verbunden. Sie warf ihr am Sonntag in einer fünfseitigen Erklärung eine völlig verfehlte Politik vor.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel unterhält sich mit Erika Steinbach.

Quelle: Kay Nietfeld/Archiv

Berlin/Frankfurt. Merkel habe sowohl der CDU als auch Deutschland "mit ihren einsamen Entscheidungen in wesentlichen Politikbereichen massiv geschadet".

Steinbach kritisierte, Merkel entscheide notfalls "auch unter Außerachtlassung von Recht und Gesetz". "Sowohl der ökonomische als auch der kulturelle Schaden sind für Deutschland ohne Beispiel und in ihrem Ausmaß noch überhaupt nicht in vollem Umfang abschätzbar." Als Beispiele nannte Steinbach den von Merkel überraschend beschlossenen Atomausstieg, die milliardenschweren Euro-Rettungspakte sowie vor allem die Flüchtlingspolitik.

In ihrer Erklärung nannte sie den früheren hessischen CDU-Vorsitzenden Alfred Dregger und den ehemaligen Frankfurter Oberbürgermeister Walter Wallmann als Vorbilder. Dieser habe aus einer "chaotischen Metropole" eine Stadt gemacht, "die den Bürgern liberal zugewandt war". Steinbach wies auch auf den stellvertretenden AfD-Bundesvorsitzenden Alexander Gauland hin, der als Büroleiter Wallmanns 250 Bootsflüchtlinge aus Vietnam, "ausgesucht nach Integrationsfähigkeit" nach Frankfurt geholt habe.

dpa

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