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Schutzschirm: Hessens Städte erholen sich schnell

Finanzen Schutzschirm: Hessens Städte erholen sich schnell

Hessens Schutzschirm für hoch verschuldete Städte und Gemeinden wirkt besser als erwartet. Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) stellte am Freitag in Wiesbaden eine Zwischenbilanz für die Jahre 2013 bis 2016 vor und wertete dies als "beeindruckendes Zeichen des Erfolgs der Konsolidierung".

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Thomas Schäfer (CDU).

Quelle: Alexander Heinl/Archiv

Wiesbaden. Die 100 hessischen Kommunen, die 2013 unter den Schutzschirm der Landesregierung geflüchtet waren, haben demnach eine Milliarde Euro mehr eingespart als ursprünglich geplant.

Allein in diesem Jahr, so Schäfer weiter, würden die Defizite der Kommunen um etwa 230 Millionen Euro geringer als prognostiziert ausfallen. Nach den bisher vorliegenden Zahlen werden die Schutzschirmkommunen bis Ende des Jahres einen Überschuss von etwa 46 Millionen Euro ausweisen. Er geht davon aus, dass zwei Drittel aller an dem Programm beteiligten Städte und Landkreise 2016 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen werden.

Acht Kommunen haben bereits in den Jahren 2013, 2014 und 2015 einen ausgeglichenen Etat vorlegen können und werden daher das Schutzschirmprogramm verlassen. Darunter sind die Stadt Kassel und der Landkreis Marburg-Biedenkopf, wie der Finanzminister erläuterte. Gründe für die wirtschaftliche Erholung sind neben den vereinbarten Sparanstrengungen höhere Steuereinnahmen und die niedrigen Zinsen.

dpa

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