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SPD-Generalsekretärin bleibt bei Plänen für Reform von Wahlverfahren

Parteien SPD-Generalsekretärin bleibt bei Plänen für Reform von Wahlverfahren

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hält an ihren Plänen für eine Reform des Wahlverfahrens in Deutschland fest. Noch im ersten Quartal des Jahres sei ein Treffen mit den Generalsekretären der anderen Parteien über Alternativen zum klassischen Wahlsonntag geplant, sagte Fahimi am Dienstag in Wiesbaden.

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Die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi.

Quelle: Carsten Rehder/Archiv

Wiesbaden. Denkbar sei, bei einer der nächsten Landtagswahlen ein neues Konzept als Pilotprojekt auszuprobieren. Welchen Urnengang sie für den Versuch im Blick hat, wollte die SPD-Politikerin nicht sagen.

Fahimi spricht sich dafür aus, als Mittel gegen Wahlmüdigkeit den klassischen Wahlsonntag abzuschaffen und eine ganze Wahlwoche wie in Schweden einzuführen. Stimmkabinen sollten dann auch an öffentlichen Orten wie Supermärkten oder Postämtern aufgestellt und die Wahlperiode des Bundestages auf fünf Jahre ausgedehnt werden.

Es sei belegbar, dass das Fernbleiben von Wahlen mittlerweile eine soziale Frage sei, sagte die Generalsekretärin. Die Menschen, die sich sozial ausgegrenzt fühlten, gingen auch nicht wählen. Deshalb solle versucht werden, diese Menschen gezielt in ihrem Lebensumfeld anzusprechen.

dpa

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