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SPD: Bouffier mitverantwortlich für Bildungsgipfel-Scheitern

Schulen SPD: Bouffier mitverantwortlich für Bildungsgipfel-Scheitern

Die hessische SPD-Landtagsfraktion macht Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) mitverantwortlich für das Scheitern des Bildungsgipfels. Der Regierungschef habe den Gipfel nicht zur Chefsache erklärt, kritisierte Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel am Freitag in Wiesbaden.

Wiesbaden. Damit habe der Ministerpräsident eine Chance liegengelassen, dass es in Hessen zu einer besseren und gerechteren Bildungspolitik komme.

Das Ziel des Bildungsgipfels, einen Konsens über die Schulpolitik der kommenden zehn Jahre herzustellen, sei meilenweit verfehlt worden, sagte der Oppositionspolitiker. Aus Sicht der SPD sei der Gipfel deswegen gescheitert. Zu den Vorwürfen, die SPD habe keine eigenen Vorschläge in der Expertenrunde vorgelegt, sagte Schäfer-Gümbel: Er habe Kultusminister Alexander Lorz (CDU) Wege aus Sicht der SPD vorgelegt, aber bis heute keine Rückmeldung bekommen. Lorz habe offenbar zu wenig Rückendeckung in der schwarz-grünen Koalition.

Die Teilnehmer des hessischen Bildungsgipfels trafen sich am Freitag zum letzten Mal in großer Runde in Wiesbaden. Ein von allen Teilnehmern unterzeichnetes Abschlussdokument wurde nicht mehr erwartet. Schäfer-Gümbel hat das Treffen früher verlassen, weil er an der Verleihung des Hessischen Friedenspreises teilnahm.

dpa

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