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RP genehmigt Offenbacher Doppeletat nicht

Kommunen RP genehmigt Offenbacher Doppeletat nicht

Weil die Kommunalaufsicht einen Strich durch die Rechnung gemacht hat, steht das hoch verschuldete Offenbach vorerst ohne genehmigten Haushalt da. Betroffen ist der Doppeletat 2014/15. Die Stadt weiche nach Ansicht des zuständigen Regierungspräsidiums (RP) Darmstadt von Auflagen des kommunalen Schutzschirms ab, bestätigte ein Sprecher der Kommune einen Bericht der "Offenbach Post" von Freitag.

Offenbach. Jetzt müsse die Kommune erklären, wie sie die Vorgaben erreichen wolle.

Das RP hatte unter anderem moniert, dass Zuschüsse des Landes um zehn Millionen Euro zu hoch angesetzt worden seien, um so das erlaubte Defizit einzuhalten. Der Doppelhaushalt sieht Ausgaben von fast 820 Millionen Euro vor, das sind fast 95 Millionen Euro mehr als an Einnahmen kalkuliert. Schon in den Vorjahren hatte das RP dem Etat erst im zweiten Anlauf zugestimmt.

dpa

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