Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -1 ° Schneeregen

Navigation:
OB Schneider: Offenbach kann nur mit Landeshilfe unter Schutzschirm

Kommunen OB Schneider: Offenbach kann nur mit Landeshilfe unter Schutzschirm

Ohne Landeshilfe in zweistelliger Millionenhöhe kann Offenbach nach Angaben seines Oberbürgermeisters nicht die Vorgaben für den kommunalen Schutzschirm erreichen.

Voriger Artikel
Anschlag auf Ackermann - Täter ein Jahr danach noch nicht gefasst
Nächster Artikel
Begleiter von Justizminister ticketlos ins Fußballstadion

Schutzschirm soll Kommune Offenbach auffangen.

Quelle: Fredrik von Erichsen/Archiv

Offenbach. Das Finanzministerium habe die Leistungen der Stadt zur Sanierung des Etats anerkannt, sagte OB Horst Schneider (SPD) der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstag). Es sei festgestellt worden, dass Offenbach bis 2020 "in hohem Maße aus dem Landesausgleichsstock zuwendungsbedürftig" bleibe. Ohne diese Hilfe sei die Vorgabe einer "schwarzen Null" nicht zu erreichen, sagte Schneider.

Am 13. Dezember wollen Offenbachs Stadtverordnete entscheiden, ob die schwer überschuldete Kommune unter den Schutzschirm schlüpft. Der Schutzschirm soll die Kommunen entlasten, wenn das Land ab 2020 durch die Schuldenbremse gebunden ist. Offenbach soll etwa 211 Millionen Euro bekommen. Die Stadt muss sich aber verpflichten, spätestens von 2020 an einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Dieses Jahr beläuft sich der Schuldenstand Offenbachs bereits auf insgesamt 750 Millionen Euro. Insgesamt will das Land 2,8 Milliarden Euro Schulden von 106 Landkreisen, Städten und Gemeinden übernehmen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr