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Mehrkosten für Flüchtlinge gefährden Sparziele nicht

Haushalt Mehrkosten für Flüchtlinge gefährden Sparziele nicht

Trotz steigender Ausgaben für Flüchtlinge sieht Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) die Haushaltskonsolidierung in Hessen nicht gefährdet. "Die Hilfen für Flüchtlinge sind eine humanitäre Verpflichtung, der das Land ohne Zögern nachkommt", sagte der Minister in Wiesbaden.

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Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU).

Quelle: Arne Dedert/Archiv

Wiesbaden. Derzeit sei die Lage der Wirtschaft wie der öffentlichen Haushalte gut. Allerdings stelle der Zustrom von Asylbewerbern den Landesetat in den kommenden Jahren vor "erhebliche Herausforderungen".

Vergangenes Jahr hatte Hessen nach Angaben des Finanzministeriums 157,3 Millionen Euro für Asylbewerber ausgegeben. Für dieses Jahr ist im Haushalt etwa doppelt so viel eingeplant, nämlich 393,2 Millionen Euro. Allerdings ist auch die Zahl der Flüchtlinge Monat für Monat schon doppelt so hoch wie 2014. "Im Haushalt 2015 werden nach derzeitigem Stand die veranschlagten Mittel nicht überschritten", sagt Schäfer trotzdem. Den Haushaltsentwurf 2016 wird der Minister am kommenden Mittwoch (29.7.) vorstellen.

dpa

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