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Linken-Fraktionschefin Wissler bleibt

Will Janine Wissler nun in den Bundestag oder nicht? Beim Parteitag der Linken hat die 35-Jährige am Wochenende ihre Karten auf den Tisch gelegt.
Linken-Fraktionsvorsitzende aus Hessen, Janine Wissler.

Linken-Fraktionsvorsitzende aus Hessen, Janine Wissler.

© Angelika Warmuth/Archiv

Bensheim. Linken-Fraktionschefin Janine Wissler tritt bei der nächsten Landtagswahl Ende 2018 wieder an. Sie wolle Hessen treu bleiben, sagte die 35-Jährige auf einem Parteitag der hessischen Linken in Bensheim an der Bergstraße. Zugleich schloss sie eine Kandidatur bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr aus und wies entsprechende Spekulationen zurück. Wissler ist eines der prominentesten Gesichter des Landesverbandes, sie führt die Fraktion im Wiesbadener Parlament seit 2009, zudem ist sie stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei.

Auf dem Landesparteitag bestätigte die Linke zudem ihre Landesvorsitzenden mit großer Mehrheit im Amt. Jan Schalauske erhielt nach Angaben eines Sprechers vom Sonntag 92 Prozent der Stimmen, Heidemarie Scheuch-Paschkewitz 82 Prozent der Stimmen. Beide waren ohne Gegenkandidaten angetreten.

Schalauske sagte, bei den Wahlkämpfen in den kommenden beiden Jahren spielten Koalitionsfragen keine Rolle. "Unser Ziel ist die Verbesserung der Lebenssituation der Menschen, davon weichen wir nicht ab. Besser eine konsequente Opposition als faule Kompromisse in der Regierung", wird Schalauske in einer Pressemitteilung zitiert. Zwar gebe es mit vielen SPD-Mitgliedern Übereinstimmungen etwa in der Ablehnung der Freihandelsabkommen TTIP und CETA, doch die SPD-Spitze erweise sich als "Teil des Problems und nicht als Lösung".

Im Leitantrag des Landesparteitages machte sich der Vorstand für ein soziales Hessen stark. Der schwarz-grünen Landesregierung wirft die Linke darin vor, die Schuldenbremse als Vorwand für einen Sozialabbau zu missbrauchen.

dpa


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