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Landrat rudert im Streit mit dem Land um Franken-Kredite zurück

Kommunen Landrat rudert im Streit mit dem Land um Franken-Kredite zurück

Der Rheingau-Taunus-Landrat Burkhard Albers (SPD) rudert im Streit mit dem Land um die Franken-Kredite seiner Kommune zurück. Er habe kein Interesse an einer Eskalation, erklärte Albers am Dienstag in Bad Schwalbach.

Wiesbaden/Bad Schwalbach. Um ihre Finanzschwierigkeiten in den Griff zu bekommen, sei die Schutzschirmkommune dringend auf die Unterstützung des Landes angewiesen. Er setze daher auf zeitnahe Gespräche mit den Verantwortlichen in Wiesbaden und nicht auf Konfrontation.

Der Kreis ist wegen sechs Franken-Krediten in Höhe von 150 Millionen Euro von den Turbulenzen der Schweizer Währung betroffen. Er hat Millionenverluste in den Büchern stehen. Die Schweizer Notenbank hatte vor einigen Tagen die Koppelung des Franken an den Euro aufgehoben. Die Gemeinschaftswährung verlor in der Folge massiv an Wert gegenüber dem Franken. Die Rückzahlung der Kredite könnte dadurch teurer werden als geplant.

Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) hatte sich nach Bekanntwerden der finanziellen Schwierigkeiten des Rheingau-Taunus-Kreises sehr verärgert geäußert. "Ich bin fassungslos, dass ein Landrat, der ansonsten um jeden Euro mit dem Land feilscht, derart unverantwortlich mit den eigenen Finanzen umgeht", sagte Schäfer der "Frankfurter Rundschau".

Albers hatte daraufhin von "unangemessenen Verlautbarungen" des Finanzministers gesprochen, die jeglicher Grundlage entbehrten. Zudem hätten Schäfer und Innenminister Peter Beuth (CDU) frühzeitig von den Fremdwährungsgeschäften des Kreises gewusst. Die beiden Minister trügen daher eine persönliche Mitverantwortung für die Situation.

Der Landrat wollte ursprünglich an diesem Dienstag in Wiesbaden ausführlich über die Finanzsituation der Schutzschirmkommune berichten und zu den Vorwürfen des Finanzministers Stellung nehmen. Die anberaumte Pressekonferenz wurde aber kurzfristig wieder abgesagt.

dpa

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