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Landessozialgericht: 2016 mehr Verfahren wegen Flüchtlingen

Soziales Landessozialgericht: 2016 mehr Verfahren wegen Flüchtlingen

Hessens Sozialgerichte rechnen im kommenden Jahr mit spürbar mehr Arbeit. Der Vizepräsident des Landessozialgerichts, Jürgen De Felice, erwartet vor allem vor dem Hintergrund hoher Flüchtlingszahlen "eine gewisse Zunahme an neuen Verfahren" rund um Fragen zu Leistungen für Asylbewerber.

Darmstadt. Hinzu kommen könnten insbesondere auch Streitigkeiten um die Sozialhilfe und Hartz IV

"Es kommt mit darauf an, wie viele Flüchtlinge zeitnah in den Arbeitsmarkt integriert werden können", sagte der 50-Jährige in  Darmstadt der Deutschen Presse-Agentur. Eine genaue Prognose, wie viele Verfahren auf die Sozialgerichte zukommen könnten, sei aber nicht möglich. "Das ist im Moment nicht wirklich abzuschätzen." Für einen moderaten Anstieg seien die Gerichte personell gerüstet.

dpa

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