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Land und Bund unterstützen Kommunen bei Schulsanierung

Landtag Land und Bund unterstützen Kommunen bei Schulsanierung

Der hessische Landtag hat ein millionenschweres Förderprogramm für die Sanierung von Schulen auf den Weg gebracht. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am Donnerstag einstimmig verabschiedet.

Wiesbaden. Insgesamt habe das Programm ein Volumen von 533 Millionen Euro, die schon bald verbaut werden könnten, sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Walter Arnold. Rund ein Viertel einer Investition muss die Kommune dabei selber finanzieren. Das entspräche gut 133 Millionen Euro. Vom Land kommen 70 Millionen Euro, vom Bund 330 Millionen Euro.

Der Linken-Abgeordnete Jan Schalauske kritisierte, das Land hätte zuvor den Sanierungsbedarf ermitteln sollen. Dieser liege bundesweit einer Studie zufolge bei 33 Milliarden Euro. Die nun für Hessen bereitgestellte Summe sei daher viel zu niedrig. Das Investitionsprogramm "KIP macht Schule" richtet sich unter anderem an die 31 kommunalen Schulträger in Hessen.

dpa

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