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Länder einigen sich auf Übergangsfinanzierung für Polen-Institut

International Länder einigen sich auf Übergangsfinanzierung für Polen-Institut

Bund und Länder haben sich auf eine Übergangsfinanzierung für das Deutsche Polen-Institut geeinigt. Wie der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl (SPD) am Mittwoch mitteilte, erklärten sich die Länder bereit, den Fehlbetrag von 216 000 Euro für das kommende Haushaltsjahr 2015 zur Hälfte zu übernehmen.

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Die Länder einigten sich auf einen Kompromiss.

Quelle: A. Dedert/Archiv

Mainz/Darmstadt. Für die andere Hälfte habe der Bund bereits seine Bereitschaft zur Übernahme erklärt.

"Der Länderanteil wird nach diesem Beschluss im Jahr 2015 von 240 100 auf 348 100 Euro aufgestockt", sagte der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl (SPD). Geplant sei auch ein Konzept zur langfristigen Finanzierung des Fehlbetrages. Rheinland-Pfalz hatte die direkte Förderung mit 216 000 Euro pro Jahr von 2015 an aus Spargründen gestrichen.

Er bedauere nach wie vor, dass sich das Nachbarbundesland aus der jahrzehntelangen Finanzierung zurückgezogen habe und nun von der Ländersolidarität aufgefangen werden müsse, erklärte Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) in Wiesbaden. Hessen zahle nach wie vor 247 000 Euro pro Jahr zur Finanzierung der Forschungs- und Kultureinrichtung.

dpa

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