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Kommunen-Schuldenfonds soll bis Sommer stehen

Wiesbaden Kommunen-Schuldenfonds soll bis Sommer stehen

Der geplante Kommunen-Schuldenfonds für Hessen soll bis zum Sommer stehen.

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(Archivfoto)

Wiesbaden. Der geplante Fonds zur Entschuldung der hessischen Kommunen soll bis zum Sommer stehen.

Die Verhandlungen mit den kommunalen Spitzenverbänden sollten dann abgeschlossen sein, sagte Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) am 1.2. im Landtag in Wiesbaden. Das Konzept könne dann in die Verhandlungen über den Haushalt 2012 einfließen. Geplant ist ein Entschuldungsfonds mit einem Volumen von bis zu drei Milliarden Euro.

Das Hilfsangebot des Landes richtet sich an finanzschwache Städte und Gemeinden, die vor allem unter den Zinslasten von Kassenkrediten leiden. Schäfer nannte den Fonds bundesweit einzigartig.

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