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Kommunalverband: Politiker zunehmend beleidigt und bedroht

Kommunen Kommunalverband: Politiker zunehmend beleidigt und bedroht

Politiker sehen sich auch in Hessen zunehmend Beleidigungen und Bedrohungen gegenüber. "Die Schamgrenze ist spürbar gesunken", sagte der Geschäftsführer des hessischen Städte- und Gemeindebunds, Karl-Christian Schelzke, der "Frankfurter Neuen Presse" (Donnerstag).

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Erich Pipa (SPD).

Quelle: Jörn Perske/Archiv

Frankfurt/Main. Insbesondere Kommunalpolitiker seien betroffen: "Passt einem eine Gebührenerhöhung nicht oder eine andere Entscheidung in der Kommune, wird der vermeintliche Urheber an die mediale Wand gestellt und beschimpft oder bedroht."

Bereits die Bedrohungen in den sozialen Medien müssten wirksamer verfolgt und bestraft werden. "Wenn es uns nicht gelingt, die Menschen aufzuklären und die zu schützen, die vor Ort ihr Gesicht zeigen und Empfänger von Hassbotschaften sind, gefährden wir auch die lokale Demokratie, gefährden wir die demokratische Kultur in unserem Land", sagte Schelzke.

Betroffen sind Politiker verschiedenster Parteien. So hatte Main-Kinzig-Landrat Erich Pipa (SPD) vergangenes Jahr erklärt, sich wegen Anfeindungen in Bezug auf seine Flüchtlingspolitik nicht erneut zur Wahl zu stellen. Aktuell sind auch mehrere ehrenamtliche AfD-Politiker an der Bergstraße betroffen, einer von ihnen trat deshalb nach Angaben des Kreisverbands aus der Partei aus.

dpa

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