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Kommunen

Kassel könnte schon 2016 Rettungsschirm verlassen

Als eine der ersten Kommunen in Hessen könnte Kassel bereits 2016 den kommunalen Rettungsschirm des Landes wieder verlassen. Voraussetzung dafür ist, dass die Stadt in diesem Jahr wie 2013 und 2014 einen Haushaltsüberschuss erwirtschaftet.

Kassel. 2014 lag das für den Schutzschirm relevante Ergebnis bei rund zwei Millionen Euro, wie Oberbürgermeister Bertram Hilgen (SPD) am Montag mitteilte. Im Jahr davor war es ein Plus von 8,9 Millionen Euro. Auch für 2015 sei er sehr optimistisch, sagte der OB.

Wenn eine Kommune dreimal nacheinander ein Haushaltsplus vorgelegt hat, ist sie von den Restriktionen des 2013 gestarteten Schutzschirms befreit. Mittelfristig sei es das Ziel, "ins Mittelfeld der wohlhabenden Städte in Deutschland zu kommen", sagte Hilgen.

Kassel ist die größte Stadt in Hessen, die unter den Rettungsschirm des Landes geschlüpft war. Die Stadt war so rund 260 Millionen Euro Schulden losgeworden. Dafür wurden unter anderem Büchereien geschlossen und Parkgebühren erhöht. Laut Vereinbarung müsste erst 2018 ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden. Die Gesamtverschuldung der Stadt lag Ende 2014 bei 522,7 Millionen Euro.

dpa


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