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Islamistischer Extremismus beschäftigt Justiz

Prozesse Islamistischer Extremismus beschäftigt Justiz

Islamistischer Terrorismus und Extremismus haben die Justiz in Hessen 2016 intensiv beschäftigt. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt verkündete vier Urteile in solchen Staatsschutzsachen, wie OLG-Sprecher Ingo Nöhre sagte.

Frankfurt/Main. Ein fünftes Verfahren läuft noch.

Mit achteinhalb Jahren Haft bekam ein ehemaliger Syrien-Kämpfer die höchste Strafe. Der 30-Jährige wurde wegen Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat und Kriegsverbrechen verurteilt. Er hatte nach der Feststellung des Gerichts unter anderem mit dem Mobiltelefon gefilmt, wie an der Leiche eines gegnerischen Soldaten Nase und Ohren abgeschnitten wurden.

Die Staatsschutzkammer des Frankfurter Landgerichts hat sieben Urteile gegen Angeklagte mit einem salafistischen Hintergrund gefällt, wie Sprecher Werner Gröschel sagte. Ein achtes Verfahren wurde an den OLG-Staatsschutzsenat abgegeben. Vier weitere sind noch bei der Kammer anhängig, in einem davon läuft die Hauptverhandlung.

dpa

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