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Hessische Polizisten haben Nummern bekommen

Gut eineinhalb Jahre nach Einführung einer Kennzeichnungspflicht für hessische Polizisten haben 14 000 Beamte ihre Nummern bekommen. Die im Dezember 2014 eingeführte Kennzeichnungspflicht sei damit abgeschlossen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Dienstag in Wiesbaden.
Ein Beamter der Bereitschaftspolizei trägt eine Kennzeichnung an der Uniform.

Ein Beamter der Bereitschaftspolizei trägt eine Kennzeichnung an der Uniform.

© Arne Dedert/Archiv

Wiesbaden. Die Polizisten hätten je drei Sets unterschiedlicher Nummern mit je vier Schildern erhalten, sagte Innenminister Peter Beuth (CDU). Die Nummern könnten so gewechselt werden, was die Polizeibeamten schützen solle. Erstmals eingesetzt wurden die Schilder bei Demonstrationen im vergangenen Jahr, etwa bei der Eröffnung der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt.

Seit Dezember 2014 wurde laut Beuth nur eine Strafanzeige wegen Beleidigung unter der Nennung der Kennzeichnungsnummer gestellt. Die Anzahl der Strafanzeigen und Aufsichtsbeschwerden gegen Polizisten sei rückläufig. Von 441 Strafanzeigen im Jahr 2013 sank die Zahl 2014 auf 426 und 2015 auf 351. Zu Strafbefehlen oder Verurteilungen kam es 2013/2014 in jeweils 15 und 2015 in elf Fällen. Die große Mehrheit der Verfahren wurde den Angaben zufolge eingestellt.

Mehr als 174 000 Kennzeichnungsschilder seien für rund 195 000 Euro angeschafft worden, teilte Beuth mit. Die Schilder werden bei "geschlossenen Einsätzen" zusätzlich zu den Namensschildern und der taktischen Kennzeichnung getragen und sollen dabei helfen, einzelne Beamte auch bei großen Einsätzen zu identifizieren.

dpa


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