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Hessen schließt Haushalt 2016 ohne neue Schulden ab

Finanzen Hessen schließt Haushalt 2016 ohne neue Schulden ab

Dank sprudelnder Steuereinnahmen ist Hessen 2016 erstmals seit 47 Jahren ohne neue Schulden ausgekommen. "Die schwarze Null steht", erklärte Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) am Dienstag in Wiesbaden.

Wiesbaden. Das Haushaltsergebnis im vergangenen Jahr verdiene das Prädikat historisch, "denn erstmals seit 1969 können wir auch Schulden tilgen". Rund 200 Millionen Euro seien vorgesehen, um Verbindlichkeiten abzubauen. Der Haushaltsabschluss sei zwar vorläufig, jedoch könnten sich keine größeren Änderungen mehr ergeben.

Das Steuerjahr 2016 war nach den Worten des Ministers außergewöhnlich gut. Das Land habe 1,6 Milliarden Euro mehr eingenommen als erwartet. Neben der guten Konjunktur sorgten dafür wenige steuerliche Sonderfälle bei der Körperschaftsteuer und der Erbschaftsteuer. Nähere Aussagen dazu machte er mit Blick auf das Steuergeheimnis nicht. Den unerwarteten Geldsegen werde das Land unter anderem in Rücklagen für solche Jahre investieren, in denen weniger Steuern in die Kassen fließen, kündigte Schäfer an. So sieht es die Schuldenbremse vor. "2016 ist ein Ausnahme-Jahr. Freude darüber ist angebracht, Euphorie sicher nicht", erklärte er. Keiner könne jedes Jahr aufs Neue mit einem Steuerplus in dieser Höhe rechnen.

dpa

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