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Hessen richtet Abschiebegefängnis in Darmstadt ein

Landtag Hessen richtet Abschiebegefängnis in Darmstadt ein

Hessen wird in der Justizvollzugsanstalt Darmstadt ein eigenes Abschiebegefängnis einrichten. Das kündigte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag im Landtag in Wiesbaden an.

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Peter Beuth (CDU) spricht im Landtag in Wiesbaden.

Quelle: Fredrik Von Erichsen/Archiv

Wiesbaden. Das Gebäude diene bisher dem offenen Vollzug und eigne sich daher für Abschiebehäftlinge. Diese müssen nach Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs strikt von Strafhäftlingen getrennt werden. Das Haus der JVA Darmstadt solle schnellstmöglich hergerichtet werden und künftig Platz bieten für mindestens 50 Abschiebehäftlinge, kündigte der Minister an.

Hessen hatte zunächst geprüft, ob sich die Justizvollzugsanstalten Limburg, Friedberg oder Kassel I für die Abschiebehaft eignen. Dies sei aus verschiedenen Gründen nicht der Fall, sagte Beuth. Hessische Abschiebehäftlinge wurden bislang vornehmlich im Gefängnis im rheinland-pfälzischen Ingelheim untergebracht.

dpa

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