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Flüchtlinge

Hessen kritisiert Bund wegen Prognosen zu Flüchtlingszahlen

Deutschland - und damit auch Hessen - muss sich auf weit mehr Flüchtlinge in diesem Jahr einstellen als gedacht. Die Landesregierung in Wiesbaden zeigt sich alarmiert.
Der hessische Sozialminister Stefan Grüttner (CDU).

Der hessische Sozialminister Stefan Grüttner (CDU).

© Christoph Schmidt/Archiv

Wiesbaden. Hessen hat die Bundesregierung aufgefordert, die Flüchtlingspolitik zur "nationalen Chefsache" zu machen. Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) reagierte damit am Dienstag in Wiesbaden auf einen Bericht des "Handelsblatts", demzufolge in diesem Jahr möglicherweise bis zu 750 000 Asylbewerber nach Deutschland kommen könnten. Bislang hatte die Bundesregierung mit 450 000 gerechnet. Die Zeitung bezog sich auf die Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Die neuen Zahlen seien sehr weit von den Prognosen aus dem Mai entfernt, sagte Grüttner der Deutschen Presse-Agentur. "Das darf bei einem so wichtigen Thema, das die Länder und Kommunen vor große Herausforderungen stellt, so nicht passieren." Bereits im Mai habe das BAMF die Zahlen um 100 000 nach oben korrigiert.

Das "Handelsblatt" hatte am Dienstag unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, die Vorhersage des BAMF werde "drastisch" höher ausfallen als die bisherige. Demnach könnten in diesem Jahr 650 000, womöglich sogar 750 000 Asylbewerber nach Deutschland kommen. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) will die neue Prognose am Mittwoch in Berlin vorstellen. Zu dem Bericht gab es am Dienstag keinen Kommentar.

Die Länder müssten "möglichst passgenau planen", um den Flüchtlingen eine erste angemessene Unterkunft bieten zu können, sagte Grüttner. Hessen sei trotz der hohen Anzahl von Flüchtlingen lange relativ gut aufgestellt gewesen, weil sich das Land frühzeitig auf mehr Flüchtlinge als prognostiziert eingestellt habe.

In Hessens Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge sind Anfang dieser Woche erstmals mehr als 10 000 Menschen versorgt worden. Nach den ursprünglichen Prognosen rechnet Hessen in diesem Jahr mit insgesamt 40 000 Flüchtlingen im Bundesland. Das wären mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr.

Inzwischen wurden auch in sieben Städten Zeltcamps errichtet. Grüttner besuchte am Dienstag die Zeltstadt in Kassel-Calden. Solche Unterkünfte könnten nur vorübergehend sein, sagte der Minister. Man prüfe in ganz Hessen andere Lösungen wie Kasernen oder Container zur Unterbringung.

dpa


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