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Finanzen

Hessen kann bei Konsolidierung Schuldenbremse einhalten

Im Vergleich der Länderfinanzen macht Hessen in einer Studie Boden gut. Das Land liegt aber hinter Bayern, Baden-Württemberg und hinter Berlin. Die FDP-Opposition bemängelt außerdem fehlende Investitionen.
Ein Rotstift vor dem Text «sparen».

Ein Rotstift vor dem Text «sparen».

© Armin Weigel/Archiv

Wiesbaden. Auf dem Weg zur Schuldenbremse kommt Hessen einer Studie zufolge gut voran. Bei Fortsetzung des Sparkurses könne es dem Land gelingen, ab dem Jahr 2020 den Haushalt strukturell auszugleichen, heißt es in der am Mittwoch in Frankfurt vorgelegten Untersuchung der Beratungsgesellschaft PwC. Hessen darf wie die übrigen Länder wegen der Schuldenbremse ab 2020 keine neuen Schulden mehr machen.

Im jährlichen Länderfinanz-Ranking der 16 Länder hat sich Hessen von Rang 12 auf sieben verbessert. Erstmals habe Hessen einen positiven Finanzierungssaldo gehabt, da die Einnahmen die Ausgaben überstiegen. Hessen habe zwar überdurchschnittlich hohe Einnahmen, nehme aber auch zugleich hohe Finanzmassen in Anspruch, heißt es in der PwC-Studie weiter.

Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) will die Neuverschuldung im Haushalt bereits 2019 auf Null zurückfahren. 2017 soll die Neuverschuldung um fast die Hälfte auf 350 Millionen Euro sinken.

Auf Platz eins im Länder-Ranking liegt Bayern vor Niedersachsen, Hamburg, Baden-Württemberg und Berlin. Schlusslichter sind Sachsen-Anhalt, Bremen und das Saarland.

Die FDP-Opposition erklärte, mit dem siebten Platz liege Hessen immer noch deutlich unter dem Schnitt der "alten" Flächenländer. Die Verbesserung im Ranking habe das Land zugleich nur auf Kosten mangelnder Investitionen erreicht, kritisierte der Abgeordnete Jörg-Uwe Hahn. Hessen stecke pro Einwohner nur 401 Euro in Investitionen, während die anderen alten Flächenländer einen Wert von 462 Euro aufwiesen.

dpa


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