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Hängepartie bei Klagen gegen Zensus 2011

Kommunen Hängepartie bei Klagen gegen Zensus 2011

Den hessischen Kommunen läuft bei ihren Klagen gegen die Volkszählung von 2011 die Zeit weg. Acht Gemeinden lassen seit 2014 die Ergebnisse des Zensus vor Gericht überprüfen: Nach neuer Zählung hatten sie weniger Einwohner als angenommen.

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Hessischen Kommunen läuft bei Klagen die Zeit weg.

Quelle: T. Kleinschmidt/Archiv

Wiesbaden. Das bedeutet für sie weniger Geld aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA) und aus der Einkommensteuer. Doch die Verwaltungsgerichte warten ab, wie die höchsten deutschen Gerichte den Streit über die Zensusergebnisse entscheiden. Dabei steht den hessischen Gemeinden 2016 eine Neuordnung des KFA ins Haus, die sich noch strikter am Bedarf, also der Einwohnerzahl, orientieren wird.

dpa

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