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Bundespräsident

Gauck in Hessen: Mangelndes Engagement für Europa "Anlass zur Sorge"

Die in vielen Ländern niedrige Wahlbeteiligung bei der Europawahl ist für Bundespräsident Joachim Gauck "Anlass zur Sorge". EU-Politiker müssten deutlicher machen: "Europa ist nicht Teil des Problems, sondern Teil der Lösung", sagte Gauck am Montag vor Diplomaten im Frankfurter Palmengarten.
Bundespräsident Joachim Gauck im Kontrollzentrum Esoc.

Bundespräsident Joachim Gauck im Kontrollzentrum Esoc.

© Arne Dedert

Frankfurt/Main. Die hohe Wahlbeteiligung in der Ukraine, wo ebenfalls am Sonntag gewählt worden war, sei "ein starkes Signal an alle diejenigen, die der Ukraine das Recht verweigern, selbst über ihre Zukunft zu entscheiden".

100 Jahre nach dem Ersten Weltkrieg "scheint Europa um Jahrzehnte zurückgeworfen", sagte Gauck mit Blick auf die Ukraine-Krise. Erneut gebe es "Dominanzgesten, erbittertes Schweigen, erschöpfte Unterhändler". Erneut habe man "einen Krisenherd samt Toten, Verletzten, Vertriebenen - mitten auf unserem Kontinent". Dies müsse das Bewusstsein dafür schärfen, "warum das geregelte Miteinander von Staaten dank Völkerrecht oder europäischen Verträgen" so kostbar sei. "Mehr denn je muss es jetzt darum gehen, die europäische Idee, die europäischen Werte und das Friedensversprechen zu erneuern."

"Bei Eskalationen rechtzeitig einzugreifen, ohne die Souveränität eines Staates infrage zu stellen - das ist ein Balanceakt, für den es nirgendwo eine Blaupause gibt", sagte Gauck vor etwa 150 ausländischen Diplomaten und Chefs internationaler Organisationen.

Das Staatsoberhaupt lädt das diplomatische Korps in Berlin jedes Jahr zu einer Informationsreise in ein anderes Bundesland ein. Hessen biete den Diplomaten "ein Programm für alle Sinne", sagte das Staatsoberhaupt. Zu seinem offiziellen Antrittsbesuch war Gauck bereits Anfang 2013 in Hessen gewesen.

Am Morgen hatte Gauck die Europäische Weltraumorganisation ESA in Darmstadt besucht. Bei einem Rundgang durch das European Space Operations Centre (ESOC) bekam er per Videoskype Kontakt zu dem deutschen ESA-Astronauten Alexander Gerst, der sich im Weltraumbahnhof Baikonur in Kasachstan auf einen Flug zur Internationalen Raumstation ISS vorbereitet. "Wir sind heute auf Sie stolzer als auf die deutsche Fußball-Nationalmannschaft", meinte Gauck. "Wir begleiten Sie mit allen unseren guten Wünschen."

Der Bundespräsident schaute sich im Anschluss im Museum Wiesbaden eine Ausstellung des expressionistischen Malers Alexej von Jawlensky an. Er sei überwältigt von der Ausstellung und dankbar, dass einem Laien wie ihm bei der Führung die Kunstwerke erklärt worden seien, sagte das Staatsoberhaupt. Begleitet wurde Gauck bei seinem Rundgang auch von der Enkelin des Malers, Angelica Jawlensky-Bianconi, sowie von Hessens Kunstminister Boris Rhein und Europaministerin Lucia Puttrich (beide CDU). Der Bundespräsident ist Schirmherr der Ausstellung.

Am frühen Abend reiste die Delegation weiter zum Kloster Eberbach im Rheingau. Dort stand auch ein Empfang des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) auf dem Programm, an dem laut einem Sprecher auch weitere Mitglieder der Landesregierung teilnahmen. Vom Frankfurter Flughafen aus wollte das Staatsoberhaupt wieder zurück nach Berlin fliegen.

dpa


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