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Gabriel kommt zu SPD-Parteitag in Hessen

SPD-Chef Sigmar Gabriel kommt zum Parteitag der hessischen Sozialdemokraten am Samstag (8.11.) in Hofheim am Taunus. Nach Angaben von Landesparteichef Thorsten Schäfer-Gümbel ist es der erste Besuch eines Bundesvorsitzenden auf einem SPD-Landesparteitag seit 2009. Die 350 SPD-Delegierten sollen die kommissarische Generalsekretärin Nancy Faeser offiziell ins Amt wählen.
Sigmar Gabriel (SPD).

Sigmar Gabriel (SPD).

© Axel Heimken/Archiv

Wiesbaden. Außerdem will die Hessen-SPD die Satzung ändern und die Rolle des Landesvorstands stärken.

In den Mittelpunkt der Beratungen will Schäfer-Gümbel die Aufnahme von Flüchtlingen im Land stellen. Angesichts steigender Zahlen müsse der Bund massiv mit Personal und Geld helfen, forderte er in Wiesbaden vor dem Parteitag. Weitere Themen sollen die Kommunalfinanzen und Konzepte gegen den Fachkräftemangel sein.

Die SPD wolle sich weniger an der schwarz-grünen Koalition abarbeiten, kündigte der Landesvorsitzende an. Es gehe um den eigenen Kurs für die nächsten Jahre, um ab 2019 in Hessen wieder regieren zu können. Bei Doppelwahl in Bund und Land 2013 hatten die hessischen Sozialdemokraten zwar besser abgeschnitten als andere Landesverbände. Es reichte jedoch nicht zu einer Regierungsbeteiligung, weil CDU und Grüne eine Koalition eingingen.

Die Landtagsabgeordnete und Innenpolitikerin Faeser hat schon im Februar die Arbeit als Generalsekretärin übernommen. Die 44-jährige Juristin folgt auf den nordhessischen Bundestagsabgeordneten Michael Roth, der mittlerweile Staatsminister für Europafragen im Auswärtigen Amt ist. Die Satzungsänderung legt vor allem eine einheitliche Steuerung von Wahlkämpfen durch den Landesvorstand fest.

dpa


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